Auf der Suche nach den Angehörigen

Auf der Suche nach den Angehörigen

In Algerien verschwanden Tausende nach der Verhaftung durch Militär oder Polizei

Frankfurter Rundschau, 15.06.1998

Von Annegret Mathari (Algier)

Heute sei er entmutigt, seufzt Herr Abbas. Der 73jährige sucht seit vier Jahren vergeblich seinen Sohn Ahmed. Am 15. November 1994 wurde Ahmed, ein Ingenieur, vom militärischen Sicherheitsdienst entführt, als er die Moschee verließ. Seither ist er « verschwunden ». Herr Abbas schrieb an alle Instanzen, von denen er Hilfe erhoffte: an den Justizminister, an General Toufik, den Zentraldirektor des militärischen Sicherheitsdienstes, an das Verteidigungsministerium, an den Ombudsmann der Republik, an den Generalstaatsanwalt, an den Präsidenten der staatlichen Menschenrechtsorganisation ONDH (Observatoire national des droits de l’homme). Selbst an die Frau des Staatspräsidenten hatte er geschrieben. Ihr vertraute er, da sie doch auch Kinder habe, wie er sagt. Antwort erhielt er nur vom Ombudsmann der Republik, ein Standardbrief. Die Sache sei an die zuständigen Behörden weitergeleitet worden. « Ich verlange nichts Unmögliches », sagt Herr Abbas. « Ich will nur wissen, ob mein Sohn tot ist oder ober er noch lebt. » Die Entführung von Ahmed ist kein Einzelfall. In Algerien gibt es heute Tausende von Verschwundenen. Derzeit beginnen sich ihre Familienangehörigen trotz Verbots zu organisieren. Vor allem die Mütter haben sich auf die Suche nach ihren Kindern begeben, bei Kommissariaten, Kasernen und beim Staatsanwalt vorgesprochen. « Mein Sohn ist seit vier Jahren und drei Monaten verschwunden », berichtet eine Frau. « Morgens um ein Uhr drangen vermummte Militärs in die Wohnung ein und nahmen ihn mit. Die Polizei wartete unten. » « Am 12. August 1996 kamen die Militärs zusammen mit ,Patrioten’ (Milizen, die vom Staat bewaffnet werden) morgens um zwei Uhr und nahmen meinen Sohn mit. Er konnte nicht einmal die Schuhe anziehen », erzählt eine andere. Ein anderer junger Mann war auf dem Weg zur Arbeit nachmittags um 14 Uhr von Milizen entführt worden. Seither hörte seine Mutter nichts mehr von ihm. « Mein Bruder wurde am 20. November 1994 morgens um sieben Uhr an der Bushaltestelle vom militärischen Sicherheitsdienst entführt », berichtet eine Frau.

Die Aussagen der Frauen, Männer und Kinder gleichen sich: Frühmorgens drangen bewaffnete Männer in Zivil des militärischen Sicherheitsdientes, die Polizei, die Gendarmerie oder die Militärs, oft zusammen mit « Patrioten », in die Wohnungen ein und nahmen Sohn, Tochter, Bruder oder Vater mit. Andere Frauen oder Männer wurden auf der Straße, am Arbeitsplatz verhaftet oder in der Schule abgeholt. Jetzt fordern die Familien der Verschwundenen: « Sie sollen uns sagen, ob er tot ist oder noch lebt. Diese Ungewißheit ist nicht zum Aushalten. » Die meisten der Familien haben bereits an alle staatlichen Instanzen geschrieben und beim ONDH vorgesprochen. « Der Präsident des ONDH wollte mir erst nicht glauben, daß auch ich acht Tage inhaftiert war », schimpft eine 64jährige Frau. « Wenn mein Sohn eine Dummheit gemacht hat, soll man ihn vor ein Gericht stellen und er soll die Strafe absitzen. Aber man soll uns sagen, wo er ist », fordert ein Vater. Eine Frau berichtet, ihre Nachbarin sei nach der Verhaftung ihres Sohnes krank geworden. Sie hatte eine Depression und wollte nicht mehr aus dem Haus. Ihre Freundinnen ermunterten sie, zu einem Rechtsanwalt zu gehen. Das Phänomen der Verschwundenen ist neu. Es existiert erst, seit die Militärs anfang 1992 die Wahlen vom Dezember 1991 annullierten und die damalige Mehrheitspartei Islamische Heilsfront (Front islamique du salut) verboten hatten. Seither herrscht in Algerien Ausnahmezustand. Anfangs « verschwanden » vor allem Mitglieder des FIS. Heute treffen willkürliche Verhaftungen oder Verschleppungen durch Sicherheitsdienste alle.

Seit die Sondergerichte 1995 aufgehoben und die Antiterrorgesetze in das Strafrecht aufgenommen wurden, gewann das Phänomen der Verschwundenen an Bedeutung. Alle Dossiers der Sondergerichte wurden auf die Regionalgerichte verteilt. Und die Regionalrichter taten ihre Arbeit. Wenn sie leere Dossiers sahen – an den Sondergerichten gab es weder Beweisverfahren noch Zeugenaussagen -, sprachen sie die Angeklagten frei. Dies kam den Sicherheitskräften nicht gelegen. Seither wurde praktisch niemand mehr vor Gericht gestellt. Die Verhafteten wurden an geheime Haft- und Folterzentren gebracht – und verschwanden.

Die Untersuchungshaft wurde 1995 auf maximal 12 Tage verlängert. In der Praxis werden die Verhafteten jedoch mehrere Wochen oder Monate in Einzelhaft gehalten. Die Sicherheitskräfte verweigern systematisch, den Familien der Gefangenen die Inhaftierung ihrer Angehörigen mitzuteilen. Während dieser Zeit, in der die Häftlinge keinen Kontakt mit der Außenwelt haben, laufen sie am meisten Gefahr, gefoltert oder getötet zu werden oder zu « verschwinden ». Tausende von willkürlichen Verhaftungen wurden durch Personen in Zivil vorgenommen, die keinen Haftbefehl vorwiesen und oft außerhalb der gesetzlichen Bestimmungen operieren. Dies bestätigt Driss El Yazami, stellvertretender Generalsekretär der französischen Menschenrechtsliga, der 1997 als Missionsbeauftragter der Internationalen Vereinigung der Menschenrechtsligen (FIDH) in Algerien Menschenrechtsverletzungen untersuchte. Für ihn führen diese Praktiken der verschiedenen algerischen Sicherheitsdienste zu einem « Etat de non-droît », einem Nicht-Rechtsstaat. Zu den Gepflogenheiten, die außerhalb des Rechtssystems stattfinden, zählen weiter die systematische Anwendung der Folter, vor allem während der Untersuchungshaft, sowie die Hinrichtungen ohne Gerichtsverhandlung. Während die Behörden noch vor zwei Jahren das Phänomen der Verschwundenen bestritten, geben sie heute dessen Existenz zu.

Die Familien der Verschwundenen sind auch einer Art seelischer Folter ausgesetzt. Bei Verhaftungen nehmen ihnen die Sicherheitsdienste oft nicht nur die Fotoalben weg, sondern auch sämtliche Identitätsausweise und blockieren dadurch ihr gesellschaftliches Leben. Dies erschwert etwa die Einschulung der Kinder. Denn die Papiere sind kaum zu erneuern. Oft kann weder die Erbschaft geregel werden noch können sich die Ehefrauen wieder verheiraten, obwohl sie wissen, daß sie Witwen sind. Denn der Tod verstorbener Gefangener wird nicht registriert. Sie werden unter dem Titel « X, Algerier » begraben, selbst wenn ihre Identität bekannt ist.

Auch die überlebenden Angehörigen von massakrierten Familien sind Schikanen ausgesetzt. Mustapha Brahimis vier Kinder zwischen sieben und 15 Jahren sowie seine Frau wurden beim Massaker von Bentalha im September 1997 umgebracht. Er überlebte, weil er sich damals im Gefängnis befand. Als er nach Bentalha zurückkehrte, war sein Haus von Militärs besetzt. Mustapha Brahimi lebt heute auf der Straße. Die Gendarmerie verweigerte ihm das Erstellen eines Protokolls, um Schadenersatz zu verlangen, selbst nachdem dies der Staatsanwalt verlangt hatte. Obwohl der Staatsanwalt dafür zuständig ist, kann er sich gegen die Sicherheitsdienste nicht durchsetzen.

 

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