Algeriens verspielte Chance

Algeriens verspielte Chance

Der Traum von einem Land, das noch einmal zum Modellstaat aufsteigt für die Dritte Welt, er ist fürs erste ausgeträumt

Von Axel Veiel, Frankfurter Rundschau 16.4.99

Es hat etwas Gespenstisches an sich. Als seien zur Jahrtausendwende die bleiernen Zeiten der Einparteiherrschaft wieder auferstanden, haben die Algerier den ihnen vorgesetzten Präsidentschaftskandidaten formell bestätigt. Schon vor dem Votum stand fest, daß Abdelaziz Bouteflika, der unter dem Regime Houari Boumediennes das Außenministerium leitete, als Staatschef auf die politische Bühne zurückkehren würde. Seine sechs Konkurrenten hatten Anzeichen massiven Wahlbetrugs ausgemacht und dem als « Kandidaten der Machthaber » geschmähten Bouteflika das Feld überlassen. Der Traum von einem Algerien, das noch einmal zum Modellstaat aufsteigt für die Dritte Welt, diesmal nicht als Muster sozialistischer Planwirtschaft, sondern als Vorbild demokratischen Reformeifers, er ist fürs erste ausgeträumt. Zerschlagen hat sich auch die Hoffnung, daß die Wahl ein erster Schritt sein würde auf dem Weg zu nationaler Versöhnung. Sie scheint nun noch vordringlicher und zugleich noch ferner. Denn als wären der gesellschaftlichen Verwerfungen nicht schon genug, kommen in Algerien noch die Gräben hinzu, die der Terrorismus aufgerissen hat – 75 000 Tote in sieben Jahren.

Um friedlich, demokratisch zusammenzuführen, was an allen Ecken und Enden auseinanderstrebt, wären Wahlen, bei denen alle politischen und gesellschaftlichen Strömungen « ihren » Kandidaten gehabt hätten, ein vielversprechender Anfang gewesen. Doch die Chance ist nun vertan. Was bleibt ist die berechtigte Hoffnung, daß sich bald eine neue bieten wird. Eine schwache, mit dem Makel mangelnder demokratischer Legitimation behaftete Präsidentschaft liegt schließlich auch nicht im Interesse derer, die in Algerien die Macht in Händen halten. So dürfte über kurz oder lang ein neuer Versuch gestartet werden, einen Präsidenten ins Amt zu hieven, der ähnlich wie Bouteflikas Vorgänger Liamine Zeroual mit einem überzeugenden Wählervotum im Rücken Politik machen kann.

Und spätestens dann wird sich zeigen, daß der Abgang der sechs Oppositionskandidaten nicht nur von Nachteil war. Denn eines wollen die Machthaber bestimmt nicht: daß sie vor aller Augen noch einmal bloßgestellt werden. Nach alter Art und Sitte Vorbereitungen für einen Wahlbetrug zu treffen, um ein unliebsames Votum notfalls korrigieren zu können, das dürfte fortan kein gangbarer Weg mehr sein.

Insofern mag der Rückzug der Rivalen das Land zunächst zurückgeworfen, langfristig aber vorangebracht haben. Und zeugte nicht auch die Art und Weise des Abgangs der Oppositionskandidaten von demokratischem Fortschritt? Soviel Selbstbewußtsein haben Kritiker der algerischen Führung bisher selten an den Tag gelegt. Erhobenen Hauptes sind die sechs kurz vor den Wahlen zurückgetreten, ein weithin sichtbares Zeichen dafür, daß es in Algerien heute couragierte Oppositionspolitiker gibt.

Riskant war das, gewiß. Wenn die Bevölkerung des von Arbeitslosigkeit, Armut und Gewalt ausgezehrten Landes nicht bald Anzeichen für einen grundlegenden Wandel sieht, mag die Unzufriedenheit neues Blutvergießen hervorbringen. Algeriens neuer Staatschef steht damit vor den alten, großen Herausforderungen, die selbst der mit mehr Legitimation ausgestattete Vorgänger nicht bewältigen konnte. Aber über kurz oder lang wird ja wieder gewählt.