Algeria-Watch: Die Massaker in Algerien 1992-2004

Die Massaker in Algerien 1992-2004

Salima Mellah, Mai 2004

Zusammenfassung des Schwerpunktes « Massaker in Algerien 1992-2004 », erstellt vom Komitee Gerechtigkeit für Algerien und dem ständigen Tribunal der Völker für die Session « Menschenrechtsverletzungen in Algerien (1992-2004) präsentiert. Das Tribunal tagte vom 4. zum 8. November 2004 in Paris. Siehe www.algerie-tpp.org

Vollständiges Dossier in Französisch.

Die Massenmassaker mit Dutzenden oder gar Hunderten von Opfern mit ihren grausamen Begleitumständen während der « blutigen Jahre » in Algerien riefen in der internationalen Öffentlichkeit besonderes Aufsehen hervor. Sie wurden vom algerischen Regime systematisch bewaffneten islamistischen Gruppen zugeschrieben (oftmals bekannten sich die GIA dazu). Dieses blindwütige Abschlachten von Zivilisten weitete sich seit Anfang 1996 aus und erreichte 1997 und 1998 unfaßliche Dimensionen. Dieses Dossier versucht gestützt auf viele Zeugenaussagen die teuflische Logik zu entschlüsseln, die zu diesem blutigen Wahnsinn geführt hat, um auf diese Weise die wahrscheinlichsten Verantwortlichen zu identifizieren.

Im Gefolge des Staatsstreichs am 11. Januar 1992 und als Reaktion auf eine fürchterliche Repressionswelle, die über die Sieger der Parlamentswahlen, die FIS ( Front islamique du salut , Islamische Rettungsfront), hereinbrach, entstanden verschiedene bewaffnete islamistische Gruppen, die das Militärregime bekämpften. Sie richteten ihre Angriffe zwar sogleich gegen Polizisten. Es dauerte aber mehr als ein Jahr, bis diese bewaffnete und sehr heterogene Opposition zu einer echten Gefahr für die Sicherheitskräfte wurde. Die Gruppen der islamistischen Untergrundkämpfer führten ihren Krieg gegen die Sicherheitskräfte und gegen jene, die sie als « Kollaborateure mit dem Staat » betrachteten.

Bis 1995 verwendete die nationale und internationale Presse vorwiegend den Ausdruck « Tötung », um damit sowohl die von den Sicherheitskräften ausgeführten extralegalen Hinrichtungen als auch die von den bewaffneten Gruppen begangenen Morde zu bezeichnen. Ab 1995 kam der Ausdruck « Massaker » mehr und mehr in Verwendung. Obwohl in der internationalen Öffentlichkeit bekannt war, daß der vom Regime geführte Anti-Terror-Kampf durch extralegale Hinrichtungen Tausenden das Leben kostete, mußte das Grauen der Massaker seit Anfang 1996 erst unbeschreibliche Ausmaße annehmen, so daß Fragen bezüglich der Verantwortlichen und Hintermänner unabweisbar wurden und erste Versuche, Antworten zu geben, unternommen wurden.

Vor Ort fand allerdings seit 1995 eine Restrukturierung statt, da die Armee und der DRS (Département du renseignement et de sécurité, ex-Sécurité militaire, militärischer Geheimdienst ) zunehmend die Kontrolle übernahmen. Je mehr die bewaffneten Gruppen zerschlagen und geschwächt wurden, desto mehr nahmen Ausmaß und Komplexität der Gewalt zu. Die Akteure vervielfachten sich: Militärs, Spezialkräfte und Milizen agierten offen oder gaben sich als bewaffnete islamistische Gruppen aus; « laizistische » oder « islamistische » Todesschwadronen im Dienst und unter dem Kommando des DRS und falsche bewaffnete Gruppen trieben ihr Unwesen, während die autonomen islamistischen Gruppen unabhängig oder von Mitgliedern des DRS infiltriert ihre Anschläge ausführten.

Diese Undurchsichtigkeit gehorchte in Wirklichkeit aber weithin der Strategie der Aufstandsbekämpfung des Regimes, die auch eine politische Dimension besitzt. Sie wurde über die Jahre immer weiter verfeinert und es gelang der algerischen Regierung, in der nationalen und internationalen Öffentlichkeit alle Stimmen zu neutralisieren, die unabhängige Untersuchungen über die Urheber und Hintergründe der Massaker forderten. Die militärischen Entscheider konnten sich zwar nicht von dem Vorwurf reinwaschen, nicht eingegriffen und die Menschen in Gefahr nicht geschützt zu haben, aber sie konnten den Verdacht einer direkten Verwicklung in die Massaker zurückdrängen.

Dieser Verdacht wird gleichwohl durch eine Vielzahl besorgniserregender Tatsachen sehr gut gestützt, die sich einerseits aus den allgemeinen politischen Rahmenbedingungen und andererseits aus zahlreichen Zeugenaussagen von Überlebenden und Armeedeserteuren ergeben.

Die Anschläge und Massaker haben bis auf den heutigen Tag nicht aufgehört, auch wenn sie in westlichen Zeitungen nur noch am Rande erwähnt werden. Diese « Banalisierung des Verbrechens » ermöglicht seit 2000, das Bild eines friedlichen und ruhigen Algeriens zu präsentieren. Es stimmt zwar, daß ihre Zahl seit der Präsidentschaft von Abdelaziz Bouteflika (April 1999) zurückgegangen ist. Aber die Konfusion und Undurchsichtigkeit, in die sie getaucht sind, ist nur um so größer geworden und macht ihre Entschlüsselung noch schwieriger als in der Phase vor seiner Präsidentschaft. Es muß jedenfalls betont werden, daß alle Strukturen, die einerseits diese Verbrechen ermöglicht und andererseits Straflosigkeit garantiert haben, immer noch bestehen, so daß die Maschine in jedem Moment wieder in Gang gesetzt werden kann.

Es muß endlich aufgeklärt werden, was seit dem Putsch am 11. Januar 1992 tatsächlich geschehen ist, denn Frieden und Stabilität sind nur möglich unter der Bedingung einer Anerkennung des Leidens der Opfer, der Benennung der Verantwortlichen für die Verbrechen und die Aufnahme eines Versöhnungsprozesses auf der Grundlage von Wahrheit und Gerechtigkeit. In diesem Sinne hat die Forderung nach einer unabhängigen Untersuchungskommission zu den Massakern in Algerien auch 2004 nicht an Aktualität verloren.