Noch immer ziehen die Militärs die Fäden in Algerien

Unheimliche Machtfaktoren Noch immer ziehen die Militärs die Fäden in Algerien

Von Karl Grobe, Frankfurter Rundschau, 15. Mai 2003

Gute Nachrichten aus Algier sind rar geworden. Die Meldung, einige Geiseln seien frei, ist nur halb gut, weil andere Geiseln noch nicht frei sind. Die Meldung über den Regierungswechsel gehört gar nicht in die « Gut »-Kategorie. Sie lässt einen destabilisierenden Machtkampf im Zentrum des Regimes erkennen.

Ahmed Ouyahia, der nach sechs Jahren wieder Chef der Regierung wird, gilt als Mann des Geheimdienstes. Ali Benflis, der Gefeuerte, ist der fünfte Amtsinhaber, den Präsident Abdelaziz Bouteflika binnen vier Jahren feuerte, und will dessen Nachfolger werden. Bouteflika wiederum ist aus der Gunst der Militärs gefallen, die heimlich die Macht innehaben, vielmehr: sie auf unheimliche Art ausüben.

In den vergangenen zehn Jahren haben die Militärs mehr als 7000 Menschen verschwinden lassen; weil es um Recht und Ordnung gehe, klingt es aus den Kasernen, und weil der Terrorismus bekämpft werden müsse. Den gibt es. Die Taten der Uniformierten gehören dazu. Die andere Hälfte wird in der Akte « Islamismus » abgeheftet, ohne dass dabei sonderlich auf Ursachen und Unterschiede geachtet würde.

Den « Islamismus » hat das zentralistische Regime in seinem Niedergang selber erzeugt. Seit der Unabhängigkeit von Frankreich (1962) regierte die links-nationalistische Nationale Befreiungsfront (FLN), meist als Einheitspartei. In ihren ersten 15 Jahren nutzte sie die Einnahmen aus den reichen Erdölvorkommen zum Aufbau des Bildungs- und Gesundheitswesens und zur Industrialisierung des Landes, doch gleichzeitig sicherten sich die FLN-Apparatschiks die Herrschaft über die Staatskonzerne. Mit dem Bevölkerungswachstum wurden sie nicht fertig. Korruption, Unfähigkeit und die Nichteinhaltung von Reformversprechen zerstörten den Rückhalt der FLN im Volk.

Die strukturelle Krise führte seit Mitte der achtziger Jahre zu Massenstreiks und ersten gewalttätigen Protestbewegungen. Die FLN suchte einen Ausweg in der Zulassung weiterer Parteien. Das Ergebnis war 1990 ein überwältigender Sieg der Islamischen Heilsfront (FIS) bei freien Kommunalwahlen und ein Jahr darauf in der ersten Runde der Parlamentswahlen. Die FIS hatte mit einer einfachen Botschaft die Massen gewonnen, weil in deren Augen sowohl die staatssozialistischen als auch die demokratischen Kräfte versagt hatten.

Zu einer zweiten Wahlrunde kam es 1991 nicht mehr. Die Armee unterband sie durch Staatsstreich, Gewalt und Parteiverbot. Ein erheblicher Teil der FIS-Anhänger ging daraufhin in den Untergrund und bewaffnete sich. Milizen entstanden in vielen Regionen als Selbstschutzorganisationen gegen Übergriffe der Staatsgewalt. Erst jetzt gewannen radikale islamistische Strömungen die Oberhand gegen die vom Volksislam getragene zivile und bis auf Ausnahmen gewaltfreie Opposition. Das Resultat war ein Bürgerkrieg, der von beiden Seiten gnadenlos geführt wurde und mehr als 100 000 Menschenleben forderte.

Die FIS-Führung hatte kaum noch Einfluss auf diese Entwicklung: Ihre Vertreter saßen im Gefängnis und waren von ihren Anhängern isoliert. Die Milizen hatten sich ihrer Kontrolle entzogen. Sie gerieten zum Teil unter den Einfluss radikaler Agitatoren, die eine dem Islam im Prinzip fremde Version vom « Heiligen Krieg » predigen und Terror als Mittel zur « Befreiung von den Ungläubigen » organisieren.

Deserteure aus der algerischen Armee und Überläufer aus dem Geheimdienst haben Belege dafür geliefert, dass staatliche Organisationen – vor allem der militärische Geheimdienst DRS – die unter dem Namen Islamische Bewaffnete Gruppen (GIA) zusammengefassten Milizen unterwandern und oft sogar selbst geschaffen haben, um « den Islamismus zu diskreditieren ». Dadurch erschienen die bewaffneten Kräfte des Staates als unentbehrlich für die Ordnung.

Die schlichte Botschaft der Gewalt hat allerdings auch ohne die Mithilfe von Provokateuren wichtige Sektoren der algerischen Gesellschaft erreicht, vor allem in der jungen Generation. Gut ein Drittel der jetzt 32 Millionen Einwohner sind jünger als 14 Jahre, bei einer Arbeitslosenquote von 34 Prozent hat die jüngere Hälfte der Algerier kaum Aussicht auf Jobs. Das erhöht die Anfälligkeit für radikale Lehren.

Eine demokratische Wende ist da kaum zu erwarten. Ein Anzeichen dafür ist die Wahlbeteiligung. Im Mai 2002 verweigerten 54 Prozent der Wahlberechtigten die Stimmabgabe; die FIS hatte zum Boykott aufgerufen, zwei gemäßigte islamische Parteien erlitten herbe Verluste. Die bewaffneten Kräfte sehen sich unter diesen Umständen gestärkt. Wenn es aber keine demokratische Alternative gibt, haben die Gewalt-Befürworter ein Argument.