Gesundheit von Präsident Bouteflika wirft Frage der Nachfolge auf

Algerien am Krankenbett

Gesundheit von Präsident Bouteflika wirft Frage der Nachfolge auf

Von Abida Semouri, Algier, Neues Deutschland, 27. Dezember 2005

Nach seiner Operation in Frankreich soll Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika in dieser Woche in seine Heimat zurückkehren. Der Staatschef werde bis spätestens Donnerstag wieder zu Hause erwartet, sagte Präsidentenberater Abdelaziz Belkhadem am Sonntagabend in Algier.
Die Ungewissheit hatte das ganze Land erfasst und die Angst davor geschürt, dass der Ölstaat im Falle des plötzlichen Ablebens des Präsidenten in Machtkämpfe mit unberechenbaren Ausmaßen schliddern könnte. Immerhin ist Algerien gerade dabei, nach dem blutigen Konflikt zwischen islamistischen Terroristen und der Staatsmacht mit mehr als 150 000 Toten seine Stabilität wieder zu erlangen.
Nun hat sich die Sicherheitslage deutlich verbessert, und die Menschen genießen das wiedergewonnene Gefühl, ohne Angst den täglichen Verrichtungen nachgehen zu können. Bouteflika hat in den Augen der meisten Algerier daran entscheidenden Anteil. Immerhin hat er sogar das Wahlvolk bei seiner Entscheidung konsultiert. Erst im September haben die Algerier mehrheitlich für eine von ihm vorgelegte »Friedenscharta« gestimmt, die eine Teilamnestie für ehemalige Terroristen vorsieht. Obwohl das Projekt umstritten war, stimmten offiziell 97 Prozent dafür, einen Schlussstrich unter das »schwarze Jahrzehnt« zu ziehen. Es sollte vor allem ein symbolischer Schritt in Richtung Zukunft sein, die für viele zum jetzigen Zeitpunkt ohne den Präsidenten nicht vorstellbar wäre.
Und dann das: Am 26. November wurde Bouteflika in das Pariser Krankenhaus Val-de-Grâce eingeliefert. Bereits in den Tagen zuvor hatte er bei öffentlichen Auftritten einen sehr geschwächten Eindruck gemacht. Was zunächst als »dreitägige medizinische Untersuchung« angekündigt worden war, zog sich zu einem medialen Albtraum von drei Wochen hin, in dem angesichts des totalen Informations-Blackouts die Gerüchteküche nur so vor sich hin brodelte und den Staatschef zwischendurch auch schon ins Jenseits beförderte.
Die Bevölkerung sah sich in die Zeiten des Einparteiensystems zurückversetzt, in denen Berichte über den Gesundheitszustand des obersten Staatschefs Tabu waren. Als Präsident Houari Boumediène 1979 im Sterben lag, wähnten ihn damals alle in den Ferien in der befreundeten Sowjetunion. Diesmal war die Situation aber noch peinlicher, da Bouteflika im nicht gerade befreundeten Frankreich behandelt wurde. Von den spärlichen Erklärungen der eigenen Politiker immer mehr verwirrt, hingen Augen und Ohren der Bevölkerung täglich an den französischen Medien. Es gab viele »Regierungssprecher« in Sachen Präsidentengesundheit: Vertreter der französischen Regierung, ja Präsident Chirac höchst selbst und auch der bekannte Raï-Musiker Cheb Mami. Der in Frankreich lebende Popstar war nach eigenen Aussagen, von den Gerüchten beunruhigt, zu Bouteflika gegangen und von ihm herzlich empfangen worden. Damit war die Verwirrung perfekt.
Schließlich wurde dem Spuk ein Ende gesetzt, als Bouteflika vor einer Woche aus dem Krankenhaus entlassen und zeitgleich ein umfangreiches ärztliches Bulletin veröffentlicht wurde: Er war wegen blutiger Magengeschwüre operiert worden und erholt sich jetzt in einem Pariser Hotel. Das von einem französischen Politiker in die Welt gesetzte Gerücht, er leide an Magenkrebs, entbehre jeder Grundlage, heißt es in dem Kommuniqué. Zur Bestätigung zeigte sich der Genesende für zwölf Minuten im algerischen Fernsehen an der Seite seines Arztes. Nach dessen Aussage sollte er in etwa zwei Wochen wieder in seinen Algierer Palast zurückkehren können.
Damit scheint zwar die Gefahr vorüber, aber zwei Fragen stehen dennoch weiter im Raum. Wie steht es tatsächlich mit der Mündigkeit der algerischen Bevölkerung? Offenbar erinnern sich die Machthaber an sie nur, wenn es um Wahlen und die Absegnung von oben ersonnener Vorhaben geht. Wenn es brenzlig wird und die obersten Machtsphären ins Wanken geraten, haben die Bürger dagegen kein Anrecht auf Information. Die zweite Frage betrifft die generelle Regelung der Machtverhältnisse, die dem Staatspräsidenten nahezu uneingeschränkte Befugnisse einräumt. Als Chef der Exekutive ist er gegenüber dem Parlament nicht verantwortlich. Bouteflika hat seit seinem Amtsantritt 1999 diesen Zustand noch kultiviert, indem er einen engen Kreis von Vertrauten um sich geschart hat. Das Problem seiner Nachfolge hat nie eine Rolle gespielt. Doch täten die politisch Verantwortlichen des Landes gut daran, sich im Interesse der Stabilität ernsthafte Gedanken über die Zeit nach Bouteflika zu machen.