Ein alter Präsident und viele Junge ohne Arbeit

Algerien

Ein alter Präsident und viele Junge ohne Arbeit

Von Hans-Christian Rößler, 16. Juli 2008 http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0
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16. Juli 2008 Wer sich in Algier als Deutscher zu erkennen gibt, erhält oft ein Lob, für das er wenig kann. Dass Deutschland in den „schwarzen Jahren“ des Terrors vor gut einem Jahrzehnt in Algerien präsent blieb, haben viele Algerier nicht vergessen: Im Unterschied zu anderen europäischen Staaten blieben in den neunziger Jahren die deutsche Botschaft und das ARD-Studio geöffnet. Auf Unverständnis und Enttäuschung stieß jedoch, dass Deutsche viel länger als andere Europäer brauchten, um in ähnlich großer Zahl wieder in das nordafrikanische Land zurückzukehren, als der Terror wieder abnahm.

Spätestens seit dem Amtsantritt von Staatspräsident Bouteflika vor mehr als neun Jahren war der Terror militanter Islamisten aus den Städten zurückgedrängt. Aber es dauerte bis Ende 2004, bis der damalige Bundeskanzler Schröder nach Algier reiste und damit intensivere Kontakte begannen. Im vergangenen Jahr waren dort Bundespräsident Köhler, Wirtschaftsminister Glos und zuvor 2006 Außenminister Steinmeier; meist begleitete sie dabei eine große Wirtschaftsdelegation, wie jetzt auch bei dem an diesem Mittwoch beginnenden Besuch von Bundeskanzlerin Merkel.

Ausländer im Visier von Terroristen

Denn Algerien ist drittgrößter Erdgaslieferant Europas – und aufgrund der Milliardeneinnahmen aus dem Gas- und Ölgeschäft und seines riesigen Modernisierungsbedarfs ein interessantes Land für deutsche Unternehmer geworden: Deutschland ist mittlerweile fünftwichtigster Lieferant. Aber obwohl überall neue Straßen und Wohnungen gebaut werden und Algerien so reich ist wie nie zuvor, sind große Teile der Bevölkerung unzufrieden. Das gilt vor allem für die jungen Algerier: In den Städten ist mehr als ein Drittel von ihnen arbeitslos. Viele sind so verzweifelt, dass sie unter Lebensgefahr versuchen, in altersschwachen Booten das Mittelmeer zu überqueren, um in Europa ein neues Leben zu beginnen. In der zweitgrößten Stadt Oran randalierten Ende Mai unzufriedene Arbeitslose tagelang. Als „Stabilitätsrisiko Nummer eins“ bezeichnen westliche Diplomaten die Jugendlichen, die weder Arbeit noch eine Perspektive haben.

Um den dringend notwendigen Reformen wieder mehr Schwung zu verleihen, hat Präsident Bouteflika Ende Juni den Regierungschef ausgetauscht: Ahmed Ouyahia löste Abdelaziz Belkhadem ab. Der Wirtschaftsfachmann Ouyahia war schon zweimal Ministerpräsident (1996 bis 1998 und 2003 bis 2006) und hatte in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds damit begonnen, die verkrustete Staatswirtschaft vorsichtig zu liberalisieren. Für viel gefährlicher als den Terrorismus hält er in Algerien die „Mentalität der Mittelmäßigkeit und des Egoismus“.

Seinem Vorgänger Belkhadem, der Vorsitzender der früheren Einheitspartei FLN bleibt, wurden gute Kontakte zu den Islamisten nachgesagt, die ihm offenbar zuletzt nicht mehr viel nutzten. Denn die Politik der „nationalen Versöhnung“, mit der Präsident Bouteflika die letzten Terroristen zu einer Umkehr bewegen wollte, war seit gut einem Jahr an ihre Grenzen gestoßen: Der 2006 gegründeten Al Qaida im Islamischen Maghreb gelang es, den Terror sogar wieder mitten in die Hauptstadt zu tragen. Im vergangenen Dezember wurden bei Anschlägen auf ein UN-Büro und den algerischen Verfassungsrat 37 Menschen getötet; im Frühjahr 2007 griff ein Selbstmordattentäter den Amtssitz des Ministerpräsidenten an. Auch Ausländer nehmen die Terroristen wieder verstärkt in ihr Visier.

Präsident Bouteflika wirkt gesundheitlich angegriffen

Aufmerksam verfolgten viele Algerier den Personalwechsel an der Spitze der Regierung aber auch aus einem anderen Grund. Im nächsten Frühjahr stehen Präsidentenwahlen an. Bisher verwehrt die Verfassung eine Wiederwahl des 71 Jahre alten Amtsinhabers Bouteflika. Mit Hilfe der großen Mehrheit seiner „Präsidentenkoalition“ wäre es aber leicht, sie entsprechend zu ändern. Weder ein Referendum über eine Verfassungsänderung noch eine Wahl müsste Bouteflika fürchten; vor vier Jahren war er mit mehr als 83 Prozent als Staatschef bestätigt worden.

Aus seinem Wunsch, im Amt zu bleiben, machte Bouteflika nie ein großes Geheimnis. Unklar ist aber seit mehr als zwei Jahren, ob es seine Gesundheit zulässt. Offiziell gilt er nach einer Operation an einem blutenden Magengeschwür Ende 2005 in Paris als geheilt. Aber er wirkt seitdem gesundheitlich angegriffen und hat seine rastlosen Reisen und andere Verpflichtungen deutlich reduziert. Trotzdem hat er bisher keine Vorbereitungen dafür getroffen, wie es eines Tages ohne ihn weitergehen könnte, obwohl er dabei freie Hand hätte: Ernst zu nehmende Herausforderer im Regierungslager und in der Opposition, von der nicht viel zu sehen ist, gibt es nicht. Einen Kronprinzen baute Bouteflika bisher nicht auf. Dennoch fragt man sich in Algier, ob der jüngste Wechsel im Ministerpräsidentenamt Aufschluss über seine Präferenzen geben kann. Der alte wie der neue Regierungschef werben einstweilen einhellig dafür, möglichst schnell die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Bouteflika eine dritte Amtszeit antreten kann. An ihrem Ende wäre er dann 15 Jahre im Amt.

Text: F.A.Z.